BIH: Welche Informationen über Chemikalien sind der Öffentlichkeit zugänglich?

Der Datenschutz war vielleicht noch nie so aktuell wie heute. In allen Bereichen ist es uns wichtig zu wissen, dass unsere Daten, die wir mit anderen Menschen, Portalen, Diensten und auch Behörden teilen, sicher sind.

Das gilt auch für Chemikalien. Hersteller sind besonders empfindlich, wenn es um Daten über die Formulierungen chemischer Produkte geht. Und das ist verständlich. Daher ist die Verfügbarkeit von Daten in den Chemikalienvorschriften detailliert geregelt.

Sehen wir uns an, was die Chemikalienvorschriften in Bosnien und Herzegowina zur Datenverfügbarkeit sagen.

Die Bestimmungen, die diese Fragen regeln, sind im Gesetz über Chemikalien der Föderation Bosnien und Herzegowina und im Gesetz über Chemikalien der Republik Srpska identisch. Sie sind mit den Vorschriften der Europäischen Union abgestimmt.

Hersteller oder Importeure von Chemikalien übermitteln die Daten an die zuständige Behörde im Verfahren zur Registrierung von Chemikalien im Chemikalieninventar. Einige der übermittelten Daten müssen der Öffentlichkeit zugänglich sein, andere dürfen nicht öffentlich zugänglich gemacht werden.

Folgende Daten müssen der Öffentlichkeit zugänglich sein:

• Der chemische Name gemäß IUPAC-Nomenklatur für gefährliche Stoffe und gefährliche Stoffe in Gemischen oder Produkten,
• Handelsname der Chemikalie,
• Klassifizierung und Kennzeichnung der Chemikalie,
• Daten zu den physikalischen und chemischen Eigenschaften der Chemikalie,
• Ergebnisse toxikologischer und ökotoxikologischer Untersuchungen,
• DNEL- und PNEC-Werte,
• Anleitung für den sicheren Umgang,
• Analytische Methoden zur Identifizierung gefährlicher Stoffe im Falle ihrer Freisetzung in die Umwelt und zur Bestimmung der direkten Exposition von Menschen.

Daten, die nicht der Öffentlichkeit zugänglich sein dürfen zum Schutz der kommerziellen Interessen der Dateninhaber sind:

• Daten über die genaue Zusammensetzung des Gemisches,
• Präzise Daten über die Verwendung und Anwendungsweise der Substanz,
• Präzise Daten über die Mengen der hergestellten und in Verkehr gebrachten Chemikalien,
• Beziehungen zwischen Herstellern oder Importeuren und ihren Distributoren sowie weiteren Nutzern.

Diese Daten werden von der zuständigen Behörde als Geschäftsgeheimnis behandelt. Sollte jedoch die zuständige Behörde feststellen, dass es zum Schutz von Menschen und Umwelt notwendig ist, können auch diese Daten öffentlich zugänglich gemacht werden.

Außerdem können Hersteller oder Importeure von Chemikalien beantragen, dass auch andere Daten als vertraulich eingestuft werden. In diesem Fall muss begründet werden, warum die öffentliche Bekanntgabe dieser Daten dem Dateninhaber Schaden zufügen würde. Die zuständige Behörde bewertet dann, ob ein solcher Antrag gerechtfertigt ist.

Die Bestimmungen zum Schutz bestimmter Daten über Chemikalien versuchen, die kommerziellen Interessen der Unternehmen mit dem Schutz der Gesundheit von Menschen und der Umwelt in Einklang zu bringen. Daher können Daten, die für die ordnungsgemäße Verwendung von Chemikalien und die Ergreifung angemessener Vorsichtsmaßnahmen erforderlich sind, nicht geschützt werden und müssen der Öffentlichkeit zugänglich sein. Dazu gehören Daten über die Klassifizierung und Kennzeichnung von Chemikalien.

Hatten Sie bisher Probleme beim Erhalt von Daten, die als Geschäftsgeheimnis gelten? Wenn Sie deshalb auf Probleme bei der Registrierung von Chemikalien im Chemikalieninventar gestoßen sind, können wir möglicherweise helfen. Kontaktieren Sie mich unter nina.pajovic@bens-consulting.eu.