BIH: Wie werden Chemikalien für die Aufnahme in das Chemikalieninventar gruppiert?

Oft stoße ich auf Fragen zur Gruppierung von Chemikalien für die Aufnahme in das Chemikalieninventar. Auch ich habe manchmal Zweifel. Dann überprüfe ich immer, was die Vorschriften sagen.

Doch gehen wir einen Schritt zurück. Die Aufnahme in das Chemikalieninventar wird derzeit nur in der Republik Srpska durchgeführt. In der Föderation Bosnien und Herzegowina wird die Annahme von Verordnungen erwartet, die die Durchführung dieses Verfahrens auf die gleiche Weise wie in der Republik Srpska ermöglichen.

Die Gruppierung von Chemikalien ermöglicht es, ähnliche Chemikalien in einem Antrag zusammenzufassen, um die Aufnahme in das Chemikalieninventar zu beantragen. Auf diese Weise wird die Gebühr für das Verfahren reduziert. Außerdem prüft das Ministerium in einem Verfahren ähnliche Dokumentationen, was das Verfahren verkürzt.

Kriterien für die Gruppierung von Chemikalien sind in der Verordnung über das Chemikalieninventar festgelegt und hängen vom Verfahren ab, nach dem die Chemikalie in das Inventar aufgenommen wird.

Bei der Anmeldeprozedur (für ungefährliche Chemikalien oder Chemikalien für den allgemeinen Gebrauch) sind die Kriterien in Artikel 6 der Verordnung festgelegt. Die Grundvoraussetzung ist der gleiche Verwendungszweck.

Ein Beispiel sind Geschirrspülmittel mit unterschiedlichen Düften. Dennoch bedeutet der gleiche Verwendungszweck nicht „Reinigungsmittel für den allgemeinen Gebrauch“. Obwohl sie viele ähnliche Eigenschaften haben, können Geschirrspülmittel, Waschmittel und Bodenreiniger nicht in eine Gruppe eingestuft werden.

Ich empfehle, bei der Gruppierung auch auf die physische Form zu achten. Flüssige und pulverförmige Waschmittel sollten nicht in dieselbe Gruppe eingestuft werden. In diesem Fall gibt es erhebliche Unterschiede in der Produktzusammensetzung und oft auch in der Gefahrenklassifizierung.

Unter einer Anmeldung können bis zu 20 Chemikalien gruppiert werden. Bei Chemikalien für den allgemeinen Gebrauch können nur Chemikalien eines Herstellers die Gruppe bilden.

Für die Chemikalien in der Gruppe müssen Dossiers und begleitende Dokumentationen für jede Chemikalie in der Gruppe eingereicht werden. Unter bestimmten Bedingungen kann ein einheitliches Dossier für mehrere Chemikalien eingereicht werden.

Sehen wir uns nun die Kriterien für die Gruppierung von Chemikalien nach dem Registrierungsverfahren an (z. B. industrielle gefährliche Chemikalien). Diese sind in Artikel 12 der Verordnung festgelegt.

Gruppiert werden können Chemikalien, die:

• den gleichen Verwendungszweck haben,
• die gleiche Gefahrenklassifizierung und die gleichen Bestandteile, die die Gefahrenklassifizierung bestimmen, aufweisen,
• eine Zusammensetzung haben, die sich in der Art des Pigments oder Additivs oder in Bestandteilen unterscheidet, die die Gefahrenklassifizierung nicht beeinflussen.

Neben dem Verwendungszweck, der bei der Anmeldung die Grundvoraussetzung ist, müssen hier auch die Gefahrenklassifizierung und teilweise die Zusammensetzung übereinstimmen.

Eine Registrierungsgruppe kann z. B. aus Natriumhydroxidlösungen verschiedener Hersteller bestehen.

Ein Registrierungsantrag kann für maximal 20 Chemikalien gestellt werden, aber da die Kriterien strenger sind, ist es schwieriger, eine größere Anzahl von Chemikalien zu gruppieren.

Auch in diesem Fall müssen für jede Chemikalie in der Gruppe ein separates Dossier und begleitende Dokumentationen eingereicht werden. Ein einheitliches Dossier kann unter den in der Verordnung festgelegten Bedingungen eingereicht werden.

Im Autorisierungsverfahren ist eine Gruppierung von Chemikalien nicht möglich.

Nun bleibt uns noch, die finanziellen Aspekte der Gruppierung von Chemikalien zu betrachten.

Gebühren sind in der Verordnung über die Höhe der Gebühren für Chemikalien festgelegt. Es ist auch festgelegt, dass bei der Gruppierung von Chemikalien der Grundbetrag der Gebühr um 20% für jede weitere Chemikalie in der Gruppe erhöht wird. Dies führt zu erheblichen Einsparungen.

Für die Anmeldung einer Chemikalie beträgt die Gebühr 50 KM. Die Gebühr für die Aufnahme einer Gruppe von vier Chemikalien in das Chemikalieninventar beträgt 80 KM. Für einzelne Anmeldungen von vier Chemikalien würde die Gebühr 4 x 50 KM, also insgesamt 200 KM betragen.

Für die Registrierung einer Chemikalie beträgt die Gebühr 200 KM. Im Falle einer Gruppe von vier Chemikalien beträgt die Gebühr 320 KM. Für einzelne Registrierungen von vier Chemikalien würde die Gebühr 4 x 200 KM, also insgesamt 800 KM betragen.

Beachten Sie die Kriterien für die Gruppierung von Chemikalien, wenn Sie die Dokumentation für die Aufnahme von Chemikalien in das Chemikalieninventar vorbereiten. Die Gruppierung kann Ihnen erhebliche Einsparungen bringen. Wenn die Gruppierung jedoch nicht den vorgeschriebenen Kriterien entspricht, wird die Bearbeitung Ihres Antrags nicht einfach sein. Es kann auch zur Ablehnung der Anmeldung oder des Antrags als unvollständig führen. Und das kostet Sie sowohl Geld als auch Zeit.

Wenn Sie unsicher sind, ob und wie Sie Ihre Chemikalien gruppieren können, können wir Ihnen helfen. Kontaktieren Sie uns unter nina.pajovic@bens-consulting.eu.