Leitfaden zur Überprüfung des Status von Chemikalien in Bosnien und Herzegowina

Wenn Sie mit Chemikalien in Bosnien und Herzegowina arbeiten, lautet die erste Frage immer: Ist der Stoff auf dem Markt zulässig und gibt es für ihn Verbote oder Beschränkungen?

Die Antwort ist nicht einfach. Die Vorschriften sind fragmentiert, die Entitäten unterschiedlich geregelt, und EU-Verordnungen dienen lediglich als Orientierung, gelten jedoch nicht automatisch.

Aus diesem Grund habe ich einen praktischen Leitfaden erstellt, der Ihnen hilft, den Status jeder Chemikalie Schritt für Schritt zu überprüfen.

Schritt 1: Überprüfen Sie die Entität, in der Sie die Chemikalie auf den Markt bringen

Die erste Frage lautet immer: In welcher Entität wird die Chemikalie verkauft oder verwendet? Der Grund ist einfach:

• Republika Srpska verfügt über ausgearbeitete Vorschriften zu Chemikalien und Biozidprodukten, die mit dem EU-Recht harmonisiert sind.

• Die Föderation Bosnien und Herzegowina hat zwar ein Chemikaliengesetz, dieses wird jedoch nicht angewendet, da die untergeordneten Rechtsakte fehlen.

• Der Distrikt Brčko verfügt derzeit noch über keinen eigenen Rechtsrahmen; Unternehmen orientieren sich überwiegend an den Vorschriften der Republika Srpska.

• Zusätzlich bestehen in Bosnien und Herzegowina Vorschriften zu Vorläuferstoffen für die Herstellung von Betäubungsmitteln.

Aufgrund dieser Unterschiede kann der Status einer Chemikalie je nach Entität unterschiedlich sein. Deshalb muss die Prüfung hier beginnen.

Schritt 2: Überprüfen Sie den Status von Stoffen in der Republika Srpska

In der Republika Srpska sind für bestimmte Stoffe im Rahmen der Chemikalien- und Biozidvorschriften besondere Bedingungen festgelegt. Die folgende Reihenfolge der Prüfungen hat sich in der Praxis bewährt:

• Prüfen Sie, ob der Stoff in der Liste der beschränkten und verbotenen Chemikalien aufgeführt ist, die Bestandteil der Verordnung über Beschränkungen und Verbote von Chemikalien ist.

• Falls ja, prüfen Sie die Bedingungen: Ist die Chemikalie für bestimmte Verwendungen vollständig verboten oder gelten Beschränkungen (z. B. nur für bestimmte Verwendungsarten)?

• Falls der Stoff nicht auf dieser Liste steht, prüfen Sie, ob er als besonders besorgniserregender Stoff eingestuft ist und im entsprechenden Verzeichnis aufgeführt ist.

• Ist dies der Fall, prüfen Sie die Verpflichtungen, die für besonders besorgniserregende Stoffe gelten.

• Anschließend prüfen Sie, ob für die Chemikalie besondere Verfahren für die Einfuhr oder Ausfuhr vorgeschrieben sind. Konsultieren Sie hierzu die in der Verordnung über die Bedingungen für die Ein- und Ausfuhr von Chemikalien festgelegten Listen.

• Wenn der Stoff von dieser Verordnung erfasst ist, prüfen Sie, ob die vorgeschriebenen Verfahren ordnungsgemäß durchgeführt wurden.

• Handelt es sich bei der hergestellten oder eingeführten Chemikalie um ein Biozidprodukt, ist zu prüfen, ob es auf der Liste der zugelassenen Wirkstoffe oder auf der Liste der verbotenen Wirkstoffe steht, und ob alle besonderen Anforderungen erfüllt werden.

Dieser Schritt ist besonders relevant für Unternehmen, die in der Republika Srpska tätig sind, bietet jedoch auch wertvolle Orientierung für andere Unternehmen, da er auf künftige Verpflichtungen vorbereitet, die derzeit möglicherweise noch nicht gelten.

Schritt 3: Überprüfen Sie den Status von Stoffen in der Föderation Bosnien und Herzegowina

Derzeit muss die Prüfung auf Grundlage der älteren Vorschriften über Gifte erfolgen. Darüber hinaus gelten zusätzliche Beschränkungen für industrielle Chemikalien:

• Prüfen Sie, ob der Stoff in der Liste der Gifte, die in der Föderation Bosnien und Herzegowina in Verkehr gebracht werden dürfen, enthalten ist. Diese Prüfung ist auch für Biozidprodukte erforderlich.

• Ist der Stoff enthalten, müssen Genehmigungen für den Verkehr mit Giften eingeholt werden.

• Ist der Stoff nicht enthalten, prüfen Sie den Beschluss über das Verbot bzw. die Beschränkung der Einfuhr, Herstellung, des Inverkehrbringens und der Verwendung bestimmter gefährlicher industrieller Chemikalien in der Föderation Bosnien und Herzegowina
  („Amtsblatt der Föderation BiH“, Nr. 52/16 und 47/19).

• Für Stoffe, die durch diesen Beschluss geregelt sind, können besondere Bedingungen vorgeschrieben sein.

Schritt 4: Prüfen Sie, ob in Bosnien und Herzegowina zusätzliche Anforderungen gelten

Konsultieren Sie Ihren Zollspediteur und prüfen Sie, ob auf Grundlage der Zolltarifnummer besondere Anforderungen gelten. Zusätzliche Genehmigungen können durch den Beschluss über die Klassifizierung von Waren in Ein- und Ausfuhrregime vorgeschrieben sein.

Prüfen Sie anschließend, ob der Stoff als Vorläuferstoff für die Herstellung von Betäubungsmitteln gilt. Für solche Stoffe gelten besondere Vorschriften.

Schritt 5: Bewerten Sie die tatsächliche Möglichkeit, die Chemikalie auf den Markt zu bringen

Erst nach einer umfassenden Prüfung können Sie beurteilen, ob eine Chemikalie zulässig ist, ob Beschränkungen bestehen und ob zusätzliche Genehmigungen erforderlich sind. Erst dann können Sie entscheiden, ob Sie eine Chemikalie in Verkehr bringen oder nicht.

Sehr wichtiger Hinweis: EU-Beschränkungen, -Verbote und andere Anforderungen für bestimmte Stoffe gelten in Bosnien und Herzegowina nicht automatisch. Dennoch sollten diese Vorschriften beobachtet werden, da sie helfen, künftige Verpflichtungen frühzeitig zu erkennen. Diese Regelungen finden früher oder später immer auch in Bosnien und Herzegowina Anwendung.

Wie Sie sehen, lässt sich der Status einer Chemikalie in Bosnien und Herzegowina nicht in einem einzigen Schritt überprüfen. Es ist erforderlich, eine Vielzahl lokaler Vorschriften zu kennen und zu verstehen. Ich hoffe, dass dieser Leitfaden Sie bei Ihrer täglichen Arbeit unterstützt.

Wenn Sie weiterhin Unterstützung benötigen, kontaktieren Sie mich gerne unter
nina.pajovic@bens-consulting.eu