Chemikaliengesetz der Föderation Bosnien und Herzegowina: Wie Sie sich auf kommende Verpflichtungen vorbereiten können

Dieser Artikel richtet sich in erster Linie an Hersteller und Importeure von Chemikalien mit Sitz in der Föderation Bosnien und Herzegowina. Er ist jedoch auch für alle relevant, die Chemikalien auf diesem Gebiet vertreiben.

Wenn Sie zu einer dieser Gruppen gehören, sind Sie wahrscheinlich bereits mit den Problemen konfrontiert, die durch uneinheitliche Chemikaliengesetzgebung in Bosnien und Herzegowina verursacht werden.

Schauen wir uns daher an, welche Vorschriften derzeit in der Föderation Bosnien und Herzegowina gelten und wie Sie sich auf die bevorstehenden Änderungen vorbereiten können.

Das Chemikaliengesetz der Föderation Bosnien und Herzegowina wurde bereits im Oktober 2020 verabschiedet. Obwohl dies ein wichtiger Schritt zur Angleichung an die EU-Standards war, ist seither wenig passiert – das Gesetz wird bis heute nicht umgesetzt.

Der Grund ist einfach: Es fehlen die notwendigen Durchführungsverordnungen, die die praktische Anwendung der gesetzlichen Verpflichtungen ermöglichen würden. Deshalb gelten in der Föderation BiH weiterhin die alten Vorschriften über Gifte – die Verpflichtungen betreffen nur Stoffe, die auf der Liste der Gifte stehen, oder Gemische, die solche Stoffe enthalten.

Dennoch sollten sich Hersteller und Importeure auf die Verpflichtungen vorbereiten, die sie nach Inkrafttreten des neuen Chemikaliengesetzes erwarten. Zu den wichtigsten gehören:

• Eintragung in das Register der Hersteller und Importeure von Chemikalien,

• Eintragung der Chemikalien in das Chemikalieninventar,

• Benennung eines Chemikalienberaters,

• Erstellung von Sicherheitsdatenblättern (SDB),

• Einstufung und Kennzeichnung von Chemikalien.

Ohne detaillierte Durchführungsverordnungen, die die Verfahren genau festlegen, können diese Verpflichtungen jedoch nicht umgesetzt werden. Nach der Annahme der Verordnungen gelten Übergangsfristen gemäß Artikel 56 des Gesetzes – darüber habe ich bereits früher geschrieben.

Die Verabschiedung der Durchführungsverordnungen würde die Funktionsweise des Marktes in Bosnien und Herzegowina erheblich erleichtern. Dadurch hätten Hersteller und Importeure in der Föderation BiH die gleichen Verpflichtungen wie jene in der Republik Srpska.

Was können Sie schon heute tun, während Sie auf die Verordnungen warten?

Auch wenn die Verordnungen noch nicht verabschiedet sind, können Sie schon jetzt konkrete Schritte unternehmen, um sich auf die Umsetzung des Gesetzes vorzubereiten:

1. Identifizieren Sie alle Chemikalien, die Sie auf den Markt der Föderation BiH bringen.
Überprüfen Sie, welche Chemikalien Sie herstellen oder importieren, welchen Zweck sie haben, ob sie als Biozide gelten und ob für sie Beschränkungen oder Verbote bestehen. So erhalten Sie einen klaren Überblick über Ihre Verpflichtungen.

2. Überprüfen Sie, ob Ihre Chemikalien korrekt eingestuft und gekennzeichnet sind.
Auch wenn in der Föderation BiH noch keine Regeln für Einstufung und Kennzeichnung festgelegt sind, können Sie sich an den Vorschriften der Republik Srpska orientieren. Diese sind bereits an die EU-Gesetzgebung angepasst und werden mit hoher Wahrscheinlichkeit auch in der Föderation übernommen.

3. Bereiten Sie ordnungsgemäße Sicherheitsdatenblätter vor.
Der Inhalt von Sicherheitsdatenblättern (SDB) ist in der EU, in der Republik Srpska und in den Nachbarländern festgelegt. Ihre SDB sollten internationalen Standards entsprechen. Da dies das grundlegende Dokument für jede Chemikalie ist, erleichtert Ihnen ein gutes SDB die spätere Erstellung der Registrierungsunterlagen.

Fazit

Das Chemikaliengesetz der Föderation BiH ist zwar in Kraft, wird aber noch nicht angewendet. Dafür ist die Verabschiedung der wichtigsten Durchführungsverordnungen erforderlich.

Das bedeutet jedoch nicht, dass Sie untätig warten sollten. Vorbereitung jetzt bedeutet eine einfachere Umstellung später – und kann Ihnen einen Wettbewerbsvorteil verschaffen.

Wenn Sie unsicher sind, wie Sie sich vorbereiten sollen, oder Unterstützung bei der Erstellung von SDB benötigen, kontaktieren Sie mich gerne unter nina.pajovic@bens-consulting.eu. Ich bin sicher, dass ich Ihnen helfen kann.