Der Titel dieses Beitrags ist eine typische Frage, die uns täglich gestellt wird.
Sehen wir uns zuerst an, wie es um Brexit und die Gesetzgebung auf dem Gebiet der Chemikalien steht. Gilt der Kauf von Chemikalien im Vereinigten Königreich schon als Import aus einem Drittland?
Als zweitens suchen wir eine Antwort auf die Frage "Ist es in Slowenien noch immer nötig bei der Behörde für Chemikalien eine Meldenummer einzuholen, wenn man eine Chemikalie im Vereinigten Königreich kauft?"
Zuerst sehen wir uns die Brexit-Daten an. Das Vereinigte Königreich ist seit dem 31.01.2020 kein Mitgliedsstaat der Europäischen Union (EU) mehr. Bis Ende 2020 gilt die s.g. Übergangsphase, die am 31.12.2020 endet.
Bis dahin gelten auch für das Vereinigte Königreich noch immer die REACH-Verordnung (Nr. 1907/2006) und die CLP-Verordnung (Nr. 1272/2008). Das heißt, dass das Vereinigte Königreich bis zum Ende der Übergangsphase noch nicht als ein Drittland betrachtet wird.
Anders gesagt, bis zum 31.12.2020 ist die Lieferung von Chemikalien aus dem Vereinigten Königreich noch immer ein Warenerwerb und nicht Import aus einem Drittland.
Nach diesem Datum wird vielleicht schon das Handelsabkommen zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich gültig sein. Wie das Handelsabkommen verfasst wird und ob die Gesetzgebung hinsichtlich der Chemikalien im Vereinigten Königreich mit der europäischen abgestimmt sein wird, ist noch nicht bekannt.
Sofern keine spezifische Vereinbarung auch für Chemikalien getroffen wird, wird das Vereinigte Königreich als ein Drittland betrachtet. Was bedeutet das in der Praxis?
Falls ab dem 31.12.2020 die Chemikalien in die EU von einer Firma aus dem Vereinigten Königreich geliefert werden, wird dies als Import aus einem Drittland betrachtet. Weil das dann als Import in die EU gewertet wird, muss folgendes beachtet werden:
- Falls es sich um den Import einzelner Stoffe, in den Mengen, die 1 Tonne pro Jahr überschreiten, handelt, müssen die Stoffe gemäß der REACH-Verordnung Nr. 1907/2006 registriert werden.
- Falls es sich um den Import gefährlicher Gemische handelt, muss gemäß der CLP-Verordnung Nr. 1272/2008 die Notifikation der Stoffe, die zur Klassifikation des Gemisches beitragen, durchgeführt werden.
- Nach dem 01.01.2021 müssen die Importeure von gefährlichen Gemischen die UFI/PCN Verfahren gemäß Artikel 45 der CLP Verordnung Nr. 1272/2008 durchführen.
Auf jeden Fall verfolgen wir mit großem Interesse das betreffende Geschehen. Sofern Sie eine spezifische Frage hinsichtlich des Brexits haben, sind wir nur eine E-Mail oder einen Telefonanruf entfernt.
Und jetzt noch zur Frage hinsichtlich der Meldung von Chemikalien in Slowenien, bei der Behörde für Chemikalien.
Falls es sich um Chemikalien handelt, die nach der CLP-Verordnung Nr. 1272/2008 als gefährlich eingestuft werden, müssen se gemäß dem slowenischen Regelwerk über die Meldung der Daten für Chemikalien bei der Behörde für Chemikalien über das Internetportal ISK gemeldet werden bzw. muss für sie die Meldenummer eingeholt werden. Das gilt sowohl für den Warenerwerb als auch für den Import der Chemikalien nach Slowenien.
Also lautet die Antwort auf die oben gestellte Frage "ja", Sie müssen noch immer eine Meldenummer bei der Behörde für Chemikalien einholen. Hier ändert sich mit dem Brexit nichts.
Sofern Sie weitere unbeantwortete Fragen über Chemikalien haben, helfen wir Ihnen gerne.
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